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Freitag, 19. April 2024
Reclay UFH-Klage gegen die ARA AG weiterhin aufrecht

Reclay wehrt sich

Hintergrund | Die Redaktion | 11.10.2012 | |  Archiv
Christian Keri, GF von Reclay UFH, will sich gegen den ehemaligen Monopoisten ARA wehren. Die Klage gegen unlauteren Wettbewerb ist weiterhin aufrecht. Christian Keri, GF von Reclay UFH, will sich gegen den ehemaligen Monopoisten ARA wehren. Die Klage gegen unlauteren Wettbewerb ist weiterhin aufrecht.

„Die heutige Aussage der ARA, dass unsere Klage ins Leere ging, ist so nicht korrekt, denn das Hauptverfahren ist weiter aufrecht. Lediglich die Einstweilige Verfügung gegen die kreditschädigenden Briefe der ARA an unsere Kunden wurde abgelehnt", korrigiert Dr. Christian Keri, Geschäftsführer der Reclay UFH, die ARA-Angaben. Reclay UFH hatte die ARA geklagt, weil die Preisgestaltung des ehemaligen Monoplisten Reclay unlauterer Wettbewerb wäre.  Preiskämpfe zwischen David und Goliath finden also nicht nur im Elektrohandel statt. 

Wie E&W berichtete, hat sich heute ARA über einen Etappensieg im Kampf der Müllentsorger gefreut – zu Unrecht, wie Keri im Gespräch mit E&W betont.

Hintergrund: 1996 wurde der Markt für die Sammlung für gewerblich geöffnet, jetzt steht eine Novellierung bevor: Auch der Markt für die Sammlung und Entsorgung von Haushaltsverpackungen soll liberalisiert werden. Die ARA sehe ihre Vormachtstellung als Monopolist in Gefahr. „Dabei nutzt die ARA ihre Monopolstellung im Haushaltsbereich aus und nötigt die Kunden förmlich über einen sonst fälligen Strafzuschlag sämtliche Verpackungen bei ihr zu entpflichten. Damit verstößt die neue Tarifstruktur nach Ansicht von Reclay UFH sowohl gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, gegen das Kartellrecht als auch gegen die Verpackungsverordnung, die allgemein gültige Tarife für ein und denselben Packstoff vorschreibt“, kommentierte Keri die Klage. Das Hauptverfahren gegen unlauteren Wettbewerb ist weiter aufrecht.

Im August hat das Handelsgericht der Klage von Reclay UFH gegen die Altstoff Recycling Austria (ARA) stattgegeben und eine Einstweilige Verfügung gegen das geplante ARA-Tarifkonzept erlassen, die weiterhin aufrecht ist. „Wir sehen der weiteren Entwicklung gelassen entgegen und sind zuversichtlich, dass die Gerichte für einen fairen Wettbewerb sorgen – wenn es der Monopolist schon nicht tut“, kommentiert Raffael A. Fruscio, Gesellschafter der Reclay Group.

Zum zweiten, kartellrechtlichen, Verfahren gegen die ARA äußert sich Keri: „Die Kartellgerichtsklage betreffend der ARA-Tarifstruktur ist insofern hinfällig, da die ARA ihre für den 1. Juli 2012 geplanten Tarife zurückgezogen hat und daher kein Klagegegenstand mehr vorliegt. Dies ist für uns und die Kunden ein voller Erfolg.“ Also gibt es natürlich keine Grundlage mehr für die Klage.

Allerdings wurden heute Klage von Reclay UFH gegen kreditschädigende Äußerungen der ARA abgelehnt. Über die Ablehnung dieser Einstweiligen Verfügung zeigt sich Keri „entsetzt. Die ARA hat kreditschädigende Äußerungen getätigt, dass wir gar nicht tun dürfen, was wir tun. Vollkommen falsch, was auch das Umweltministerium bestätigte. Aber ich mache der Richterin keinen Vorwurf, wer begibt sich schon gern in die Tiefen der Müllberge“, so Keri launig. „Wir werden Rekurs einlegen.“

Im Gespräch mit E&W bezeichnet Keri das Vorgehen der ARA als „reine Marktabschottung. Wir wollen nichts anderes, als dass die ARA kostendeckende Tarife kalkulieren muss. Wir klagen nicht gerne, aber wir müssen uns wehren. Mit der neuen Tarifstruktur unternimmt die ARA einen weiteren Versuch, den Wettbewerb im Markt der Verpackungsentsorgung in Österreich zum Erliegen zu bringen.“

Keri zeigt sich aber zuversichtlich, dass die Klagen zugunsten Reclay UFH entschieden werden und versichert: „Die Reclay UFH-Kunden können weiterhin auf unsere kompetenten Serviceleistungen und die damit verbundenen Tarifeinsparungen vertrauen. Wie es sich zeigt, sind die Tarife der ARA nur in jenen Bereichen dramatisch gesunken, wo die Reclay UFH ihre Dienstleistungen anbietet. Dies zeigt eindeutig, dass unser Weg in die richtige Richtung führt“, so Christian Keri abschließend.

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