Patent gekippt

Die Vorrichtung zum Auswurf der Kapsel aus der Nespresso-Kaffeemaschine darf nicht länger geschützt werden. Das Patent wurde gekippt.(Bild: Nespresso)

Die Streitigkeiten zwischen Nestle und diversen Herstellern Nespresso-System-kompatibler Kaffeekapseln nehmen kein Ende. Nun gab es einen Rückschlag für den Schweizer Konzern, denn das Bundespatentgericht in München hat ein Nespresso-Patent für nichtig erklärt.

Lange wurde versucht das innovative Nespresso-System mit diversen Patenten zu schützen. Doch es wurde immer schwieriger für Nestle. Einige Patente sind abgelaufen andere wurden aufgehoben. Wie E&W berichtete hatte sich Nestle letztes Jahr schließlich dem Druck der französischen Wettbewerbshüter gebeugt und zugesagt, es Mitbewerbern leichter zu machen, Nespresso-System-kompatible Kaffeekapseln herzustellen. Nun erfolgte ein weiterer Rückschlag für den Kapselkaiser: Das Bundespatentgericht in München hat nämlich ein Patent für das Nespresso-Kaffeesystem gekippt. Das Patent bei dem es um eine Vorrichtung zum Auswurf der Kapseln aus der Kaffeemaschine geht wurde für nichtig erklärt.

Kläger ist erneut die Ethical Coffee Company. Das Schweizer Unternehmen hatte Nespresso bereits 2014 wegen unlauteren Wettbewerbs geklagt und Recht bekommen (E&W berichtete). Nun warf die Ethical Coffee Company dem Nestle-Konzern vor, seine Kaffeemaschinen so verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin verklemmen.

Der Kaffeekapselmarkt boomt ungebrochen: Marktforscher Euromonitor hat das Marktvolumen für portionierten Kaffee im Einzelhandel zuletzt mit 13 Milliarden Dollar (rund 11,5 Mrd. Euro) beziffert und schätzt, dass der Umsatz dieses Jahr um 15% steigen wird. Der Kaffeemarkt insgesamt soll hingegen um nur 7% zulegen.