Keine Verbindung

Es geht um den Grundstoff der Mobilfunk-Branche - die Frequenzen für 5G. Kann Österreich seine Chance nutzen, und eine Vorreiter-Rolle einnehmen?

Da geht es um eine Branche, die Kommunikation im Namen trägt, aber offensichtlich scheint genau diese bei so einer wichtigen Zukunftsfrage wie der Auktion der 5G-Frequenzen nicht zu funktionieren. Da prescht die Regulierungsbehörde mit ihrer Einladung zu Konsultationen vor und wirft noch gleich ein Auktionssetting auf den Tisch, das wieder einiges an Komplexität einführt. Die Netzbetreiber kritisieren dann auch geschlossen, dass die Rahmenbedingungen der Politik noch fehlen, und spielen auf Zeit. Was soll man davon halten?

Den Netzbetreibern sitzt noch der Schock der LTE-Auktion in den Knochen bzw in den Büchern. 2 Milliarden Euro für Frequenzen in einem so kleinen Land wie Österreich waren einfach zu viel. Es ist also kein Wunder, wenn sich die Betreiber mit Händen und Füßen wieder gegen ein intransparentes und/oder komplexes Auktionssetting wehren, das nur die Preise für die Frequenzen hochtreibt. Man darf nicht vergessen, auch der Ausbau der Netze kostet Geld – ich meine, wirklich viel Geld. Wenn die Betreiber aber viel Bares für den Grundstoff Frequenzen ablegen müssen, dann fehlen diese Mitteln beim Netzausbau. Dabei hat die Bundesregierung erst im vergangenen Jahr 5G als das Hoffnungsthema und den Wachstumsmotor der Zukunft gepriesen. Und implizit eine günstigere Frequenz-Auktion versprochen. Auch die neue Bundesregierung hat 5G als Schlüsseltechnologie gepriesen. Laut Regierungsprogramm soll Österreich deswegen in Zukunft bei 5G zu den „absoluten Frontrunnern weltweit“ zählen. Bis 2021 soll Österreich zum 5G-Pilotland aufgebaut werden. 

Klingt gut. Wenn man sich allerdings vor Augen hält, dass in den USA und Asien wahrscheinlich schon in diesem Jahr die ersten 5G-Netze kommerziell on air gehen werden, dann hat Europa seine Chance, als Vorreiter die nächste Mobilfunkgeneration zu beherrschen, schon wieder verspielt. Entwickler bzw neue Hightech-Industrien gehen natürlich dorthin, wo der Markt bereits anläuft und warten nicht, bis die Akteure vor Ort alles auf der Rolle haben. Die Europäer verschustern aber auch gerade die Chance, vielleicht noch als smarte Verfolger sich ein möglichst großes Stück vom Kuchen zu holen. Das glaziale Tempo der hiesigen  Entscheidungen lässt keinen anderen Schluss zu. Und Österreich bildet da keine Ausnahme. Denn so wie der Auktionsfahrplan der RTR aussieht, wird sich vor Herbst da nichts tun. Ganz unschuldig ist die Politik da auch nicht. Man gewinnt derzeit nicht den Eindruck, dass das Zukunftsthema 5G mit seiner Bedeutung für die Gestaltung der Wirtschaft in den kommenden Jahren bei unserer neuen Regierung eine besonders hohe Priorität genieße. Digitalisierungsministerium hin – Verkehrsministerium her, wichtige Rahmenbedingungen für die Mobilfunkbranche für die Zukunft stehen noch immer aus. Wenn keine Leitlinien vorgegeben werden, füllen anscheinend die Behörden das Vakuum nach eigenem Gutdünken aus. So sieht es jedenfalls aus, wenn jetzt die RTR dem Verkehrsministerium vorgreift. Vertrauenserweckend ist das nicht.