Freitag, 23. August 2019
PV Austria: Welterschöpfungstag verdeutlicht Handlungsbedarf

EEÖ startet Petition „Erneuerbaren Ausbau: JETZT“

Photovoltaik |Wolfgang Schalko | 29.07.2019| Downloads | |  
Bereits ab nächstem Jahr drohen massive Rückgänge beim Ausbau erneuerbarer Energien, allein 30% Markteinbruch bei Photovoltaik. Daher fordert die aktuelle Petition eine Sondersitzung des Nationalrats zur Umsetzung beschlussfähiger Vorschläge der Parteien. Bereits ab nächstem Jahr drohen massive Rückgänge beim Ausbau erneuerbarer Energien, allein 30% Markteinbruch bei Photovoltaik. Daher fordert die aktuelle Petition eine Sondersitzung des Nationalrats zur Umsetzung beschlussfähiger Vorschläge der Parteien. Am heutigen 29. Juli – so früh wie noch nie – ist Welterschöpfungstag, dh jener Tag, an dem die Ressourcen der Erde für dieses Jahr verbraucht sind (in Österreich war dieser übrigens bereits am 9. April). Durch den Regierungsbruch ist hierzulande der kontinuierliche Ausbau der erneuerbaren Energien in Gefahr, weshalb heute alle Verbände der erneuerbaren Energie die gemeinsame Petition „Erneuerbaren Ausbau: JETZT“ gestartet haben und darin entsprechende Beschlüsse für Übergangslösungen noch im Sommer fordern.

Wichtige Gesetze wie das Erneuerbaren Ausbau Gesetz, das die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen hätte, wurden nicht mehr beschlossen. Damit droht im Speziellen der Photovoltaik im nächsten Jahr ein Einbruch von bis zu 30 Prozent, da wichtige Förderschienen auslaufen. Auch die geplante und längst überfällige Abschaffung unfairer Benachteiligungen wie die Abgabe auf selbst verbrauchten PV-Strom bleiben aus – gleiches gilt für die Umsetzungsmöglichkeit großräumigerer Energiegemeinschaften. „Die Bevölkerung verlangt, dass angekündigte Klimaschutz-Maßnahmen auch beschlossen werden. Mit unserer Petition fordern wir die politischen Parteien auf, Einigkeit zu beweisen und politisches Geplänkel in diesem wichtigen Kampf gegen die Klimakrise bei Seite legen“, insistiert Herbert Paierl, Vorstandsvorsitzender des Bundesverband Photovoltaic Austria.

Beschluss von Übergangsmaßnahmen notwendig

Aufgrund der derzeit geltenden Gesetze wird es ab 2020 einen generellen Einbruch beim Ausbau der erneuerbaren Energien geben. Neben dem drohenden Rückgang im PV-Sektor, der bereits jetzt zu einer Verunsicherung bei Bürgern, die Photovoltaik selbst nutzen wollen, führt, warten baureife Projekte im Umfang von über 1,5 Milliarden Euro Investitionsvolumen auf Realisierung. Die dafür notwendigen Anträge wurden von den MandatarInnen bereits ins Parlament eingebracht, müssen jetzt aber auch mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
Mit der Petition „Erneuerbaren Ausbau JETZT“ fordert der Dachverband Erneuerbare Energie Österreich (EEÖ) die Nationalratsabgeordneten auf, die angestrebte Sondersitzung zur „Shredder-Affäre“ nicht nur für Wahlkampfreden, sondern auch für konkrete Klimaschutzlösungen zu nutzen. Die bereits vorliegenden Anträge von ÖVP und SPÖ für Maßnahmen zum Ausbau erneuerbarer Energien wurden ursprünglich auf Ende September, kurz vor die Wahl, verschoben. „Wenige Tage vor der Nationalratswahl ist die für Beschlüsse zu Energiethemen notwendige Zweidrittelmehrheit wohl undenkbar. Jetzt muss jede Partei, jeder einzelne Abgeordnete beweisen, dass sie oder er es mit dem Kampf gegen den Klimawandel ernst meint“, so EEÖ-Präsident Peter Püspök.

„Wie ernst es die Parteien mit dem Klimaschutz nehmen, wird sich daran zeigen, wie kooperationsbereit sie bei Beschlüssen zur Bekämpfung des Klimawandels agieren“, führt Püspök weiter aus. „Die Petition soll die politischen Parteien daran erinnern, dass sie spätestens am Wahltag an ihren Taten gemessen werden. Daher fordern wir ‚Erneuerbaren Ausbau JETZT‘.“

Für 2020 und 2030 gibt es klare und definierte Zielsetzungen. Aktuell ist die Zielerreichung 2020 unsicher, für 2030 geht man von bis zu 10 Milliarden Euro Strafzahlungen bei Zielverfehlung aus.

Die Petition „Erneuerbaren Ausbau: JETZT – Glaubwürdigkeit durch Einigkeit im Klimaschutz“ ist unter www.erneuerbarejetzt.at zu finden.

Downloads
Die geforderten Sofortmaßnahmen im Detail

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