Fehlt der Bezug?

Dominik Schebach Wenn vollkommen unterschiedliche Bereiche aufeinandertreffen, kann eine spannende, wilde und kreative Mischung entstehen. Die Kombination von Telekommunikation und Landwirtschaftsministerium scheint nicht unmittelbar zu diesen Fällen zu zählen. Die Verlagerung der Kompetenzen ins Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus – um einmal den genauen Wortlaut zu verwenden – hat jedenfalls einen eher enttäuschenden Entwurf für das Telekommunikationsgesetz 2020 produziert.

Abgesehen davon, dass der Entwurf Monate zu spät gekommen ist. Die ursprünglich angeführte Begründung nach der Regierungsbildung war, dass die Telekom-Agenden im BMLRT den Ausbau der Breitbandversorgung außerhalb der Ballungsräume sicherstellen und beschleunigen soll. Dieser Logik folgend müsste der Entwurf des TKG bei wichtigen Fragen wie Nutzungs- und Wegerechten auf öffentlichem Grund den Betreibern geradezu den roten Teppich ausrollen. Das ist nicht der Fall. Damit bleibt der Eindruck, dass die Telekommunikation jetzt nicht wirklich zu den Prioritäten des Landwirtschaftsministeriums zählt. Vielleicht verbraucht derzeit auch die Krise des ebenfalls im Haus angesiedelten Tourismus den Großteil des Sauerstoffs im Ministerium, vielleicht fehlt auch der rationale und emotionale Zugang des Spitzenpersonals von Ministerin Elisabeth Köstinger abwärts zu der Materie.

Das ist schade, aber unverzeihlich. Österreich ist ein kleiner Staat mit einer komplizierten Geografie, trotzdem haben es die Netzbetreiber in der Vergangenheit angespornt durch die Wettbewerbssituation hier zu Lande geschafft, hervorragende 2G-, 3G- und 4G-Netze zu errichten. Diese Infrastruktur ist teuer, aber für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes sehr wichtig. Denn die leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur stellt die Funktion und Konkurrenzfähigkeit der heimischen Industrie- und Dienstleistungsbetriebe sicher. Und diese sind das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft. In Zukunft gilt das auch für 5G. So quantifiziert eine PwC-Studie die wirtschaftlichen Auswirkungen der nächsten Mobilfunkgeneration bis 2030 in den acht größten Volkswirtschaften der Welt mit 1,3 Billionen Dollar. Ausgelöst werden diese laut PwC durch Effizienzsteigerungen in der Produktion und bei Dienstleistungen, die durch einen flächendeckenden ultraschnellen Breitbandzugang möglich werden. Österreich kann versuchen, auf den Zug aufzuspringen und sich eine Scheibe von diesem Boom abzuschneiden, oder später hinterherzuckeln. Die Entscheidung dafür fällt jetzt. Da ist ein TKG-Entwurf, der tangentiale Partikularinteressen verfolgt, wenig hilfreich.

Der gemeinsame Aufschrei der Netzbetreiber dürfte allerdings durchgedrungen sein. Wie vor dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe zu hören war, sprechen derzeit Bundesregierung und Betreiber über eine Reparatur des Entwurfs. Langfristig glaube ich allerdings, dass die Telekommunikation im BM für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort oder im BM für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie besser aufgehoben ist.