RTR: Rückgang bei Schlichtungsverfahren bei Kommunikationsdiensten 

Zum dritten Mal in Folge ist die Zahl der Schlichtungsfälle bei Kommunikationsdiensten zurückgegangen. Wie die RTR in ihrem Schlichtungsbericht für 2022 aufführt, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 1539 Schlichtungsfälle in den Bereichen Telekommunikation und Medien verzeichnet. Das ist laut Schlichtungsstelle der RTR ein Rückgang um 20% im Berichtsjahr.

Auf die Kategorie Telekommunikation entfielen 2022 insgesamt 1.412 Schlichtungsverfahren. Die Top 3 in der Verfahrensstatistik sind A1 mit insgesamt 536 Verfahren, Magenta mit 443 Verfahren und Drei mit 370 Verfahren. Die Anzahl der Verfahren von kleineren Anbietern wie Hot, Spusu und Co. belief sich auf insgesamt 152; wie schon in den letzten Jahren festgestellt, sind diese Anbieter in der Schlichtung besonders unauffällig. Ebenfalls weit abgeschlagen rangieren HD Austria mit 39 Verfahren und Sky mit 38 Verfahren.

„Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang von 438 Verfahren. Dass die Schlichtungsfälle seit einigen Jahren kontinuierlich zurückgehen und dass immer weniger Schlichtungsfälle hohe Streitwerte betreffen, stellt der Telekommunikationsbranche ein gutes Zeugnis aus“, kommentiert Dr. Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post, Zahlen aus dem soeben veröffentlichten Schlichtungsbericht. Gründe für den Rückgang bei der Höhe der Streitwerte sieht die Schlichtungsstelle bei Flat-Produkten, die nicht mehr zu überschießenden Rechnungen führen, und auf der Anbieterseite zusätzlich in Anpassungen von Kundenmanagement- und Billingsystemen.

Positiv bewertet Steinmaurer die Kooperation mit den Anbietern sowie deren Einigungsbereitschaft. In rund 76% der Fälle wurde eine einvernehmliche Lösung gefunden.  „Leider gab es unter den Anbietern ein schwarzes Schaf, das sich trotz mehrmaliger Aufforderung unsererseits jüngst der Mitwirkungspflicht entzogen hat. Nun wurde dieser Anbieter vom Fernmeldebüro zu einer Verwaltungsstrafe verdonnert“, so Steinmaurer.

Medienschlichtung auf niedrigem Niveau

Medienschlichtungen stiegen von 88 Verfahren (2021) auf 127 Verfahren (2022), befinden sich aber dennoch auf einem niedrigen Niveau. Grund für die Steigerung ist ein Onlineportal, über das automatisiert Schlichtungsanträge gestellt wurden. Allerdings fehlten bei vielen dieser Anträge wesentliche Verfahrensvoraussetzungen, sodass sie zurückgewiesen werden mussten, aber dennoch in der Schlichtungsstatistik zu berücksichtigen waren.

Rufnummernmissbrauch

Die Gesamtzahl der Beschwerden bei der Meldestelle für Rufnummernmissbrauch sank im Jahr 2022 um knapp 30 % von 56.418 (2021) auf 39.588. „Bemerkenswert ist, dass im vergangenen Jahr Betrugs-SMS und Ping-Anrufe weniger Thema waren, sehr wohl aber Betrugsanrufe wie Polizeianrufe, Weinumfragen oder Scam-Anrufe. Sie machten 72 % aller registrierten Beschwerden aus“, erläutert Steinmaurer und empfiehlt, „auch wenn einlangenden Meldungen rückläufig waren, ist bei dubiosen SMS und unbekannten Anrufen jedenfalls Vorsicht und gesundes Misstrauen angeraten – die Maschen der Betrüger ändern sich laufend!“