HV fordert dringend Verbesserungen in Sachen Produktpiraterie

2023 wurden allein aus China rund zwei Milliarden Pakete zollfrei nach Europa geliefert, laut EU-Schätzung fast zwei Drittel davon falsch deklariert. (Bild: Pixabay) Anlässlich einer erfolgreichen Operation des österreichischen Zolls am Wiener Flughafen, warnt der Handelsverband erneut vor unsicheren Produkten aus Fernost und wiederholt seine Forderung nach dringenden Verbesserungen in diesem Bereich.

Im Rahmen der Operation Ludus IV hat der österreichische Zoll am Flughafen Wien 4.500 gefälschte Plüschtiere aus Fernost sichergestellt und vernichtet. Neben Produktpiraterie wurden auch die fehlenden CE-Kennzeichnungen sowie fehlende Gebrauchsanleitungen und Sicherheitsinformationen festgestellt. Laut Experten würden „bei Verwendung der Produkte Verbrennungen, Schnittverletzungen, Vergiftungen und sogar Todesfälle“ drohen.

Rainer Will gratuliert dem Zollamt zum Erfolg bei der Operation Ludus IV. Gleichzeitig unterstreicht der Handelsverband Geschäftsführer die Warnungen der Experten. „Zahlreiche Produkttests zeigen immer wieder eindeutig, dass derzeit enorm viele gesundheitsgefährdende Produkte von Fernost-Plattformen den europäischen Markt überschwemmen. 2023 wurden allein aus China rund zwei Milliarden Pakete zollfrei nach Europa geliefert, laut EU-Schätzung fast zwei Drittel davon falsch deklariert.“

Textilien von Shein „voller toxischer Chemikalien“

Als aktuelles Beispiel zieht Will einen Testbericht des Magazins „Ökotest“ heran, in dem Modeartikel unter die Lupe genommen wurden, die über die Fernost-Plattform Shein gekauft wurden. Ergebnis: Die vermeintlichen Schnäppchen waren „voller toxischer Chemikalien“. Will ergänzt: „Von 21 überprüften Produkten fielen zwei Drittel komplett durch, das restliche Drittel der Produkte erreichte gerade mal die Note ‚ausreichend‘. Mit einer besseren Note als ‚ausreichend‘ wurde kein einziges Produkt bewertet.“

So waren acht der 21 Produkte mit Rückständen giftiger Chemikalien belastet, darunter auch ein Baby-Kleidchen. Bei Herrensandalen, die gerne ohne Socken getragen werden, war der Wert einer krebserregenden Chemikalie um das 22-fache höher als der erlaubte Wert, während in Damensandalen gleich mehrere Schwermetalle gefunden wurden, die sich ebenfalls im Körper anreichern und zu Nieren- und Knochenschäden führen können.

Spielwaren-Herstellerverband: „Temu-Waren sind Sicherheitsrisiko für Kinder“

Zuvor hatte etwa der europäische Herstellerverband für Spielwaren 19 auf der in China ansässigen Online-Plattform Temu gekaufte Spielwaren getestet. Fazit: Kein einziges Produkt entsprach in vollem Umfang den in der EU geltenden Vorschriften, 18 von ihnen stellten sogar ein Sicherheitsrisiko für Kinder dar. Der Verband Toy Industries of Europe (TIE) kritisierte bei den Produkten „Risiken für Schnittwunden, Ersticken, Strangulieren und Stichwunden“. Bei einem Spielzeug lag der Gehalt an Bor 11-mal höher als der gesetzliche Grenzwert.

42 % der Österreicher haben bereits bei Temu bestellt

„Die Ergebnisse dieser und weiterer Untersuchungen sind alarmierend. 4.500 vom Zoll sichergestellte Fake-Produkte sind zwar ein kleiner Erfolg. Gleichzeitig werden aber jeden Tag zehntausende Pakete mit unsicherem Inhalt aus Fernost an die österreichischen Haushalte ausgeliefert. Mittlerweile haben bereits 42 % der österreichischen Bevölkerung bei Temu bestellt“, sagt Rainer Will. „Während sich heimische Hersteller und Händler an unzählige Gesetze halten, wird deren Einhaltung bei Fernost-Importen viel zu wenig kontrolliert. Die EU hat in vielen Bereichen die weltweit strengsten Regeln. Gleichzeitig können Fernost-Plattformen offenbar folgenlos über ihren Online-Shops Produkte in die EU verkaufen, die unsere Sicherheit und die unserer Kinder gefährden. Dieser unfaire Wettbewerb muss endlich abgestellt werden!“

Forderungen des Handelsverbands

Der Handelsverband fordert daher folgende Maßnahmen:

1. Eine bessere Exekution bestehender Gesetze für alle Player im Online-Handel.
2. Um das zu gewährleisten, müssen die Ressourcen bei den Zollbehörden rasch aufgestockt und die IT-Systeme modernisiert werden.
3. Vor allem muss die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Zoll- und Steuerbehörden dringend verbessert werden, um eine korrekte Einhaltung der IOSS („Import-One-Stop-Shop“)-Verfahren zu gewährleisten.
4. Zusätzlich braucht es vonseiten der Online-Plattformen einen in der EU ansässigen Wirtschaftsakteur, der für die Sicherheit der auf der Plattform angebotenen Produkte verantwortlich ist und gewährleistet, dass die von den auf der Plattform aktiven Händlern gemachten Angaben korrekt sind.
5. Auch die Marktüberwachungsbehörden müssen einen Fokus auf die Durchsetzung der Vorschriften für diese Art von Einfuhren legen und mit den dafür erforderlichen Ressourcen ausgestattet werden.
6. Und schließlich braucht es die Möglichkeit, Websites zu sperren, die regelmäßig den Verkauf gefährlicher Produkte ermöglichen.