Amazon droht ein Verkaufsverbot für seine Fire TV-Sticks
Nach einem Urteil des Landesgerichts München I droht Amazon bei seinen Fire TV-Sticks ein Verkaufsverbot.
Vergangenen Monat hat Nokia vor dem Landesgericht München I einen Patentstreit gegen Amazon gewonnen. Das Urteil könnte zu einem Verkaufsverbot für einige Fire TV-Sticks von Amazon führen, wie der auf Patentrechtsstreitigkeiten spezialisierte Blog IPfray zuerst berichtete.„Das Landgericht München in Deutschland hat entschieden, dass Amazon Nokias patentierte videobezogene Technologien in seinen Endnutzer-Streaminggeräten nutzt und diese illegal ohne Lizenz verkauft. Das Gericht stellte außerdem fest, dass Nokia in den Verhandlungen mit Amazon fair gehandelt hat. Wir hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt“, erklärte Arvin Patel, Chief Licensing Officer für neue Segmente bei Nokia auf Anfrage von IPfray.
Das Urteil sei überraschend schnell und eindeutig gefallen. Gewöhnlich lässt sich das Gericht bei der Formulierung des Urteils mehr Zeit. In diesem Fall wurde es allerdings gleich nach dem Verfahren verkündet: Demnach soll Amazon ein standardessentielles Patent des finnischen Unternehmens verletzt haben. Dabei geht es um technische Details zu den Video-Codecs H.264 und H.265 – und die Geräte, welche diese Kompressionsverfahren nutzen. Damit droht für diese Fire TV-Sticks auch ein Verkaufsstopp – sobald Nokia die dafür notwendige Sicherheitsleistung eingezahlt hat.
Interessant ist das Urteil auch deswegen, weil damit ein Streaming-Unternehmen und nicht der eigentliche Hersteller der Geräte zur Kasse gebeten wird. Schließlich konzentrierte sich die Lizenzvergabe bisher vor allem auf die Geräte- bzw. Software-Hersteller. In dem Verfahren ging es allerdings ausdrücklich um die Produkte, die Amazon verkauft. Prozessbeobachter wie IPfray gehen davon aus, dass Amazon letztlich eine Streaming-Lizenz benötigen wird, die nicht nur seine Geräte, sondern auch seine Streaming-Dienste abdeckt.
Gegenüber deutschen Medien reagierte Amazon auf das Urteil recht verschnupft. „Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken“, heißt es in einer Aussendung des Unternehmens.
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