Wird es wieder sonnenfinster?
Die Nationalratswahl ist geschlagen und damit stellt sich einmal mehr die Frage: Wer mit wem? Was ein bisschen anrüchig klingen mag, ist tatsächlich aber essenziell für unsere Branche. Schließlich bestimmt die zukünftige maßgeblich die energiepolitische Richtung – und damit die Rahmenbedingungen für Klimaschutz, Mobilitätswende und Erneuerbaren-Ausbau.Eines habe ich in den letzten Wochen als besonders spannend empfunden: Waren Energie- und Umweltthemen im Wahlkampf eher Nebenschauplätze, so gewannen die damit einhergehenden Fragen – zumindest in der medialen Berichterstattung – seit dem 29. September deutlich an Frequenz und Intensität. Eine Bilanz der letzten fünf türkis-grünen Jahre zeichnet auf jeden Fall ein divergentes Bild: Alle, die schon länger in der PV-Branche (oder anderen Bereichen der Erneuerbaren) aktiv sind, wissen, dass alles auch viel schlimmer sein könnte. Allerdings wissen diese auch, welches Potenzial da mit dem völlig verhauten Endspurt (konkret den ausgebliebenen Beschlüssen des ElWG und des EABG) liegen gelassen wurde – bei optimistischer Schätzung und entsprechender Regierung für ein Jahr, malt man schwarz (oder besser gesagt, blau), sind hier vielleicht ganze fünf bis sechs Jahre (!!) verloren. Wie auch immer die zukünftige Regierung Österreichs zusammengesetzt sein wird – der momentane Stillstand ist Gift für eine ohnehin gerade schwächelnde Branche.
Mit einem lachenden und einem weinenden Auge erinnere ich mich in Zeiten wie diesen an die legendären Auftritte und Pressetermine von Hans Kronberger, der den Finger immer ganz genau dorthin zu legen wusste, wo es weh tat (bzw. wo die Probleme tatsächlich verortet waren). Und er hatte die einmalige Gabe, seine Botschaften so zu formulieren, dass sie wirklich jeder verstand – und damit auch jeder wusste, warum sie ihn betrafen. Dieses Talent vermisse ich schmerzlich in der heutigen Politik: Da wird zwar sehr viel geredet, aber nur sehr wenig gesagt. Ich wünsche mir zwar keinen Erneuerbaren- oder Umweltpopulismus, weil ich diesen auch für fehl am Platze halte, aber einige plakative Botschaften könnten in der aktuellen Situation meines Erachtens nicht schaden. Wie es sein kann, dass ein derartig wichtiges Thema oftmals völlig versandet, will sich mir einfach nicht erschließen.
Dabei – und das ist die erste gute Nachricht – hat die Erneuerbare weiterhin ein gutes Standing in der Bevölkerung. Das fand eine aktuelle Gallup-Umfrage heraus. Dazu kommt – als zweite gute Nachricht – dass in Sachen Klimaschutz und Energiepolitik vieles nicht mehr auf nationaler, sondern auf EU-Ebene entschieden wird. Und da sind die Weichen ganz klar auf eine „grüne” Zukunft gestellt. Zu denken, alleine deshalb sei alles eitel Wonne, halte ich aber für vermessen: Denn auch wenn die EU den Rahmen vorgibt, so muss die konkrete Umsetzung schlussendlich über das nationale Recht erfolgen und wer in der EU blockieren will, hat dafür probate Mittel zur Wahl. Das bedeutet, für unsere Branche könnten die nächsten Jahre durchaus wieder etwas dunkler werden als die letzten – aber realistischerweise wohl nicht völlig finster.
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