Amerikanische Verhältnisse

Viele denken bei den USA an den Wilden Westen und an Donald Trump. Mir zumindest geht es dieser Tage oft so, wenn ich die Entwicklungen jenseits des Atlantik verfolge. Und ich glaube, dass die Bezeichnung „Amerikanische Verhältnisse”, die mir dabei ebenfalls regelmäßig durch den Kopf geht, noch zum geflügelten Wort wird. Ironischerweise muss man den Blick aber gar nicht nach Übersee richten, um erratische Politik zu beobachten – das kann man genauso gut vor der eigenen Haustür.

Gemeint ist damit das unwürdige Schauspiel, das unsere neue Bundesregierung gerade am Energiesektor vollzieht. Zum Markenzeichen des energiepolitischen Zick-Zack-Kurses scheint dabei gerade das Denken in äußerst kurzfristigen Zeiträumen zu werden – auch diesbezüglich lässt der US-Präsident schön grüßen. Zur Erinnerung: Kaum im Amt, hat die Regierung die MWSt-Befreiung für PV-Kleinanlagen bis 20 kWp gekippt – und das quasi über Nacht. Die Messeveranstalter der e-nnovation Austria und der WEBUILD Energiesparmesse werden diese Entscheidung wohl noch länger schmmerzlich im Gedächtnis behalten, hat sie – angesichts der Bekanntgabe zum jeweiligen Messebeginn – doch zahlreiche potenzielle Besucher zu Kundengesprächen zwecks Auftragsabwicklung bzw. auf die Dächer zur Anlagenmontage getrieben und so von der Reise nach Salzburg oder Linz zu den Branchenevents abgehalten.
Als ein in dieser Form (hoffentlich) „einzigartiger” Tag wird der gesamten heimischen Erneuerbaren-Branche auch der 23. April 2025 in Erinnerung bleiben: In den Morgenstunden machte die Regierung neue EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom-Novelle 2025 kund – inklusive dem Hinweis, dass der erste PV-Fördercall des Jahres bereits wenige Stunden später, nämlich um 17 Uhr starten würde. Sollte die Regierung all das als Überraschung.geplant haben, so ist diese auf ganzer Linie geglückt – denn die Branche wurde vom Start der neuen Förderung regelrecht überrumpelt. „Wir haben mit der Aussendung des Ministeriums um acht Uhr am Morgen davon erfahren“, sagte etwa PV Austria-Geschäftsführerin Vera Immitzer, die sich im aktuellen Vorgehen der Regierung an „Förderungen, ganz wie in alten Zeiten im Stil eines Windhundrennens, zumindest für die Anlagen bis zu 20 kWp” unliebsam erinnert sah. Auch bei anderen Branchenvertretern lautete der einhellige Tenor: Planbare, verlässliche Rahmenbedingen sehen anders aus. Dazu gesellten sich einige ernste Fragen: Warum wurde ein funktionierendes, unbürokratisches und budgetiertes Förderregime urplötzlich gestoppt – während direkte und indirekte Unterstützungsmaßnahmen für fossile Energieträger, die noch dazu ein weit größeres Volumen ausmachen, unangetastet bleiben? Lässt sich das Zusammenstreichen der Erneuerbaren-Förderung auf ein Viertel des bisherigen Volumens tatsächlich unter dem Deckmantel eines „Made in Europe”-Bonus kaschieren? Wie glaubwürdig kann das (im Regierungsprgramm verschriftlichte) Bekenntnis der Regierung zum Erneuerbaren-Ausbau und zur Energiewende unter solchen Vorzeichen sein? Aber wer weiß: Vielleicht ist morgen sowieso alles wieder völlig anders…