Österreich für EU-weites Pfandsystem für Lithiumbatterien?
(© pixelio.de/Tim Reckmann)
Immer wieder sorgen falsch entsorgte Lithiumbatterien im Restmüll für Brände in Entsorgungsbetrieben. Österreichs Umweltminister Nobert Totschnigg hat deswegen einen Prüfauftrag auf EU-Ebene angestoßen, um ein EU-weites Pfandsystem für Geräte mit Lithiumbatterien zu untersuchen. Unterstützung erhält der Antrag nicht nur vom Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe (VOEB), sondern auch auf EU-Ebene von einigen Mitgliedsstaaten.Ursprünglich war diese Überprüfung erst für Dezember 2027 vorgesehen. Nun soll die Überprüfung bereits früher erfolgen. Ebenso auf der Agenda des Umweltministerrats standen die Finanzierung von Schadensbehebungen bei Batteriebränden und eine mögliche Verpflichtung von E-Commerce-Plattformen zur Einhaltung der EU-Vorschriften. Denn falsch entsorgte Lithiumbatterien verursachen immer mehr Brände in Betrieben der Abfall- und Ressourcenwirtschaft, da sie sich bei kleinster Reibung entzünden können. Diese Brände verursachen hohe Schäden und bergen zudem ein enormes Umweltrisiko.
Begrüßt wird der Antrag deswegen vom Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe (VOEB). Dieser fordert seit Jahren die Einführung von Maßnahmen, um die Sammelquote bei Lithiumbatterien zu erhöhen und Brände zu reduzieren. Nach Ansicht der Verbandsmitglieder ist die Einführung eines Cashback-Systems mit Anreiz für die Rückgabe von Altbatterien dazu ein effektiver Weg. Damit können auch die in Lithiumbatterien enthaltenen, seltenen Wertstoffe wie Nickel, Kobalt oder Lithium bestmöglich recycelt werden.
„Wir begrüßen die Initiative von Umweltminister Totschnig, das Thema Brände in der Abfallwirtschaft auf höchster EU-Ebene auf die Tagesordnung zu bringen. Dass nun zahlreiche Mitgliedstaaten eine gemeinsame europäische Lösung einfordern, ist ein starkes Signal. EU-weite Maßnahmen wie ein Batteriepfand können zentrale Hebel sein, um die falsche Entsorgung wirksam zu reduzieren und die Sicherheit der Anlagen zu erhöhen“, erklärte dazu Gabriele Jüly, Präsidentin des VOEB.
Jüly hofft darauf, dass die EU-Kommission hier rasch handelt und eine Lösung findet, um die Sammelquote bei Lithiumbatterien rasch zu verbessern. Immerhin muss laut EU-Recht bis 2030 die Sammelquote auf 73% erhöht werden. Österreich erreicht derzeit allerdings nur 50%. Zur Steigerung der Sammelquote hat der VOEB in den letzten Jahren bereits wiederholt Forderungen gestellt: Neben der Einführung eines Cashback-Systems für Lithiumbatterien und mehr Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung der Bevölkerung gehört auch eine bessere Kennzeichnung von Geräten mit Lithiumbatterien dazu. Zusätzlich sollen Vorgaben für Produktdesign dazu beitragen, dass Batterien künftig leichter entnommen werden können. Das seit Jahren geforderte Verbot von Einweg-E-Zigaretten wurde von der Bundesregierung bereits beschlossen und soll Ende 2026 in Kraft treten.
