Im falschen Film
Wolfgang Schalko Ich muss dieser Tage oft an Schilda denken, das durch die dortige literarische Verortung der Schildbürgerstreiche zu Berühmtheit gelangte. Zwar sind die Schwänke der einfältigen Bewohner wie auch der Ort rein fiktional, aber mich beschleicht mehr und mehr das Gefühl, dass das „echte” Schilda nicht im deutschen Brandenburg liegt, sondern (vielleicht unter falschem Namen?) irgendwo in Österreich und dort massenweise politische Entscheidungsträger hervorbringt. Anders kann ich mir nicht erklären, was im Bereich Energie gerade vor sich geht.
Drehen wird die Zeit rund vier Jahre zurück, dann stehen wir am Anfang des russischen Überfalls auf die Ukraine und dem Beginn der Kostenexplosion für Energieträger – verursacht insbesondere durch die enorme Abhängigkeit Österreichs von billigem russischen Gas; von fossilen Lobbyisten und Steinzeit-Geistern jedoch geschickt den Erneuerbaren in die Schuhe geschoben. Das dafür maßgeblich verantwortliche Merit-Order-Prinzip stand ebenso zur Debatte wie Preisdeckel und eine Reihe weiterer Maßnahmen, die zukünftig vor derartigen Ausreißern nach oben schützen sollten.
Passiert ist das alles freilich nicht bzw. nicht im erforderlichen Ausmaß oder der gebotenen Geschwindigkeit, wie wir seit dem letzten Februar-Wochenende wissen. Da hat US-Präsident Trump entgegen seinen Wahlversprechen (wen wundert‘s noch?) gemeinsam mit seinen israelischen Verbündeten einen Angriff auf den Iran gestartet und damit einen Krieg im Nahen Osten vom Zaun gebrochen. Damit wurde zwar (noch) keine Energiekrise im Ausmaß des Ukraine-Kriegs ausgelöst, aber einige Anzeichen weisen doch eine frappierende Ähnlichkeit zu damals auf und ließen dementsprechend die Alarmglocken schrillen. Unter anderem stand sofort wieder das (bekanntlich immer noch geltende) Merit-Order-Prinzip unter politischem Beschuss. Die Regierung versuchte in Sachen Energiepreise zu beschwichtigen und reagierte mit der Schaffung einer „Taskforce Versorgungssicherheit“, die im Wirtschaftsministerium eingerichtet wurde – bis dato jedoch keine nennenswerten Schritte setzte. Bemerkenswerter war da schon die Ankündigung von Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt, dass es nun zu einer „baldigen Umsetzung des im Regierungsprogramm angekündigten Energie-Krisenmechanismus” kommen werde – der im Wesentlichen die Strompreisdeckelung bei 10 Cent/kWh vorsieht. Und, so nebenbei bemerkt, von den Energieversorgern finanziert werden soll: Man werde sicherstellen, „dass diese Rechnung nicht die Steuerzahler:innen, sondern die Energiekonzerne begleichen”, hieß es in einer Pressemitteilung.
Das war der Moment, als ich meine sieben Sachen packen und mich auf die Suche nach Schilda begeben wollte: Seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs wurde der so offensichtlich notwendige Ausbau der Erneuerbaren weiterhin von der Regierung gebremst und bei weitem nicht in dem Maße forciert, wie es möglich gewesen wäre (und nicht nur von den Erneuerbaren-Interessensverbänden auch vehement gefordert wurde). Und jetzt sollen allen Ernstes diejenigen für die politischen Versäumnisse aufkommen, denen beim beabsichtigten Erneuerbaren-Ausbau ein Prügel nach dem anderen zwischen die Beine geworfen wurde? Wenn schon nicht in Schilda, dann bin ich zumindest im im falschen Film…
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