APG fordert schnellere Genehmigungsverfahren für den Netzausbau

Die APG hat ihre Forderung nach einer Beschleunigung des Netzausbaus nochmals veröfftlicht. Die Austria Power Grid (APG) hat vergangene Woche nochmals die positiven Effekte ihrer Netzausbaupläne für die heimische Wirtschaft betont. Demnach sichern die geplanten Investitionen in der Höhe von 9 Mrd. Euro in den kommenden zehn Jahren mehr als 90.000 Jahresarbeitsplätze und lösen damit eine Bruttowertschöpfung von 6,6 Mrd.  Euro aus. Damit diese Effekte allerdings auch eintreten können, seien ein entsprechender gesetzlicher Rahmen sowie eine Beschleunigung im Netzausbau notwendig.  

Die Lücken in der Übertragungsinfrastruktur bremsen nicht nur die Energiewende, sie verursachen auch deutlich höhere Kosten. „Es ist klar, dass unsere Investitionen elementar für die energiewirtschaftliche Zukunftsausrichtung Österreichs sind. Die Transformation des Energiesystems wurde in Österreich lange Zeit nur mit einem einseitigen Blick auf den Erzeugungsumbau betrachtet. Das Fehlen wichtiger Stromleitungen kostete den Netzkunden in den vergangenen fünf Jahren durchschnittliche 121 Millionen Euro pro Jahr. Um einen nachhaltigen Mehrwert zu erzielen, ist das Gebot der Stunde dieses Geld schnellstmöglichen in den Netzausbau zu investieren“, sagt Gerhard Christiner, technischer Vorstand der APG.

Der Netzbetreiber selbst investiert heuer 445 Mio. Euro in den Um- und Ausbau der Strominfrastruktur. Bis 2034 sollen die Gesamtinvestitionen auf 9 Mrd. Euro anwachsen. Das bestehende Investitionsprogramm der APG sei aber nicht nur ein wesentlicher Baustein zum Gelingen der versorgungssicheren Energiewende im Sinne der Elektrifizierung von Industrie, Wirtschaft und Gesellschaft, sondern auch ein Booster für Österreichs Wirtschaft und die öffentliche Hand. Wie eine von der APG präsentierte ECONOMIA-Studie belegt, lösen diese Investitionen eine Reihe von positiven volkswirtschaftlichen Effekten aus: So werden unmittelbar und mittelbar insgesamt mehr als 90.000 Jahresbeschäftigungsverhältnisse geschaffen. Gleichzeitig wird damit eine Bruttowertschöpfung von rund 6,6 Milliarden Euro erzielt. Diese erstreckt sich über alle Bundesländer, wobei Wien, Oberösterreich, Niederösterreich sowie die Steiermark überproportional profitieren. Die Investitionen verteilen sich auf eine breite Branchenpalette sowohl im Auftragswert als auch bei der Beschäftigungswirkung. Die Top-Drei-Branchen nach Bruttowertschöpfung sind: Bauinstallations- und sonstige Ausbauarbeiten, Gebäude und Hochbauarbeiten und die Herstellung von elektrischen Ausrüstungen. Wobei mehr als 85% der Investitionsausgaben direkt wertschöpfungswirksam im Inland werden.

Schnelle Genehmigungsverfahren entscheidend

Eine Verzögerung des Ausbaus komme dagegen nicht nur dem Wirtschaftsstandort teuer zu stehen, sondern hat auch nach Ansicht der APG negative Folgen für den Kampf gegen den Klimawandel. Um den Aus- und Umbau der Strominfrastruktur plangemäß und zeitgerecht zu ermöglichen, plädiert Thomas Karall, kaufmännischer Vorstand der APG, die Rahmenbedingungen dahingehend zu verbessern, dass die Bauprojekte der APG, aber auch alle anderen Investitionsprojekte in den Bereichen Netz, Speicher, Reserven, Produktion und digitale Plattformtechnologien ohne Verzögerungen durchgeführt werden können: „Wir tun alles, was in unserer Macht steht, um die anstehenden Netzinfrastrukturprojekte planmäßig umzusetzen. Gleichzeitig ist aber klar, dass für die zeitgerechte Realisierung noch einige Rahmenbedingungen verbessert, werden müssen. Da braucht es Unterstützung. Ganz besonders wichtig, ist die Genehmigungsverfahren nachhaltig zu beschleunigen, und für das Stromsystem der Zukunft einen gesamtsystemischen Planungsansatz umzusetzen.“

APG fordert daher, dass dem Ausbau der Netzinfrastruktur oberste Priorität eingeräumt wird und verstärkt abermals die Forderung nach der Umsetzung des APG-fünf-Punkte-Programms für eine sichere Energiewende:

• Gesicherte Finanzierung durch ein modernes Regulierungssystem
• Fast Track Genehmigungen für den Ausbau des Übertragungsnetzes – Beschlussfassungen ElWG und EABG
• Abgestimmte Gesamtsystemplanung und koordinierte –umsetzung (Speicher, Netz, Produktion, Reserven, Nutzung modernster, digitaler Plattformtechnologien)
• Schutz von Planungs- und Bestandstrassen
• Ausstattung der Behörden mit genügend Ressourcen

Ganz wesentliche Bausteine zur Verwirklichung dieser Ziele sind die derzeit vorbereiteten Gesetzesinitiativen zur Neu-Kodifikation des Elektrizitätsrechts durch das ElWG (Elektrizitätswirtschaftsgesetz) sowie die verfahrensrechtlichen Beschleunigungsinstrumente durch das EABG (Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz). Die unverzügliche Verabschiedung dieser Gesetze ist Voraussetzung damit der ÖNIP in den Projekten rasch umgesetzt werden kann. Gelingt das nicht, verzögern sich Infrastrukturprojekte weiter. Das gefährdet den Wirtschaftsstandort Österreich und Europa.

„Wir befinden uns seit der Liberalisierung des Strommarktes in der größten Umbruchsphase der Energiewirtschaft. Jene Länder, die diese enorme Herausforderung rasch und am besten meistern, werden in Zukunft enorme Standortvorteile für Industrie, Gewerbe und Gesellschaft haben. Deswegen fordern wir, die dafür erforderlichen Gesetze – das ElWG und EABG – unverzüglich zu beschließen“, so Karall. Denn nur wenn es gelinge, diese rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Investitionen in die Netze grundlegend zu verbessern, könne die versorgungssichere Transformation und somit die Integration der Erneuerbaren erfolgen. Ohne kapazitätsstarke Strominfrastruktur seien dagegen alle Investitionen in die anderen Bereiche des Energiesystems wirkungslos.