Verwirrung um Freigabe – RTR wiegelt ab

Sturm im Wasserglas - der Deal ist noch nicht durch, aber es kommt Bewegung in die Verhandlungen zwischen Betreiber und Wettbewerbshüter.

Die Futurezone ist mit der Meldung, die Orange-Übernahme sei durch, vorgeprescht, und berief sich auf Quellen innerhalb der RTR. Das Dementi der RTR folgte sofort, und auch bei den Netzbetreibern gibt man sich zurückhaltend.

Konkret bezieht sich die Futurezone auf ein positives Gutachten der der Wettbewerbsbehörde, das in einer Übernahme von Orange durch 3 mit gewissen Auflagen keine Gefährdung des Wettbewerbs sieht. Ob die EU allerdings auch der Empfehlung der österreichischen Behörde folgt, steht auf einem anderen Blatt.

Das Dementi der RTR liest sich dann auch recht trocken: „RTR und TKK haben auf Ersuchen der Europäischen Kommission und in Abstimmung mit ihr Bedingungen erwogen, die erfüllt sein müssten, um einer Übertragung von Frequenzen der Orange an die H3G zuzustimmen.“ Mit anderen Worten, die österreichische Telekom-Regulierungsbehörden bewerten nur die wirtschaftlichen Auswirkungen von Frequenzübertragungen und ob durch die Überlassung von Frequenzen eines Mobilfunkbetreibers an einen anderen Anbieter zu Wettbewerbsverzerrungen komme. Die TKK muss die Überlassung der Frequenzen untersagen, wenn trotz Auferlegung von Auflagen eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch die Überlassung wahrscheinlich ist. Eine Entscheidung wird laut RTR und TKK voraussichtlich noch in diesem Jahr fallen.

Bei 3 dementiert man ebenfalls. „Der Artikel der Futurezone hat wohl alle überrascht. Inzwischen hat die RTR auch schon über die Apa dementiert. Bestätigen kann ich jedoch, dass wir in der letzten Woche bei der EU ein finales Auflagenangebot eingereicht haben, das auch die Abgabe von Frequenzen an einen neuen Betreiber enthält –  falls ein solcher im Zuge der Frequenzauktion im nächsten Jahr in den Markt eintritt. Wir sind sehr positiv gestimmt, dass die Übernahme von Orange bis Ende des Jahres genehmigt wird, die finale Entscheidung ist jedoch noch offen und liegt bei der EU Kommission“, erklärte Unternehmenssprecherin Marietheres Paul.

Auch bei Orange gibt man sich bedeckt. „Wir haben derzeit keine offizielle Informationen seitens der EU“, erklärte Sprecherin Petra Jakob. „Nach Kenntnis der Faktenlage gehen wir allerdings davon aus, dass der Deal zu Stande kommt.“