Zoll setzt Arcom zu

Arcom-GF Gerhard Ertl liegt mit dem Zoll im Clinch.

Seit zwei Jahren befindet sich Arcom wegen dem Import von SAT-Receivern mit dem Zoll im Clinch. Seit einer Zollprüfung vor rund zwei Jahren muss der Großhändler für die Einfuhr von Einzelteilen für Sat-Empfänger 14 statt drei Prozent Zoll zahlen, wie GF Gerhard Ertl und Arcom-Steuerberater Christian Marek gegenüber der Tageszeitung Der Standard klagten. Zudem hätte Arcom nun eine Nachzahlung über 350.000 Euro für den Zeitraum von 2009 bis 2011 am Hals.

Arcom hatte nach eigenen Angaben in der Vergangenheit die Einzelteile für seine SAT-Receiver aus Fernost importiert und diese in einer geschützten Werkstätte in Wr. Neustadt assemblieren sowie mit Software bespielen lassen. Für die Komponenten zahlte Arcom dabei 3% Zoll bei der Einfuhr nach Österreich. Seit einer Zollprüfung ist dieser Wert allerdings auf 14% gestiegen. Seither werden die SAT-Empfänger von Arcom nicht mehr in Österreich assembliert, sondern – laut Unterenhmen zu geringfügig höheren Kosten – bereits fertig aus China oder Korea importiert.

Marek hat bereits bei der Zollbehörde in erster Instanz Einspruch erhoben und an Finanzministerin Maria Fekter einen Brief mit der Bitte um Unterstützung geschrieben. Als Argument für seinen Mandaten führte er gegenüber dem Standard unter anderem den verlorenen Auftrag für die geschützte Werkstätte in Wiener Neustadt in der Höhe von 150.000 Euro an.

Im Finanzministerium verweist man allerdings auf die internationalen Harmonisierungsbestimmungen des Zollsystems. Demnach sei für einzelne Komponenten ein anderer Zolltarif fällig, als für Sendungen, bei der die zerlegten Geräte bereits als Endprodukte erkennbar seien – sprich Baukästen. Für die richtige Zuordnung der Lieferung im elektronischen Zollsystem ist der Importeur verantwortlich. Zu dem Verfahren gegen Arcom gab das Ministerium keine Stellungnahme ab. Auch Arcom-GF Gerhard Ertl war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.