Bundeswettbewerbsbehörde, KommAustria und RTR-GmbH schließen Kooperations-Vereinbarung

Wolfgang Struber (RTR Medien), Natalie Harsdorf-Borsch (BWB), Michael Ogris (KommAustria) (v.l.n.r.) unterzeichnen die Kooperations-Vereinbarung. (© RTR/AK) Die Bundeswettbewerbsbehörde, die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) und die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) haben eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Die Vereinbarung soll das gemeinsame Verständnis über die betroffenen digitalen Märkte stärken und durch die Nutzung von Synergien Regulierungsinstrumente stärken.

„Die BWB beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit der Auswirkung der Digitalisierung auf den Wettbewerb, hat erfolgreich Verfahren gegen Plattformen geführt und setzt bei ihren Ermittlungen moderne Methoden ein. Gerade jetzt bauen wir unsere Forensik im Hinblick auf Data Science und KI weiter aus. Ich freue mich auf eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen den drei Institutionen!“ so Natalie Harsdorf-Borsch, Leiterin der Bundeswettbewerbsbehörde.

Michael Ogris, Vorsitzender der KommAustria, erklärt die Ziele der Vereinbarung:„Die Vereinbarung soll das gemeinsame Verständnis über die betroffenen digitalen Märkte stärken, den Austausch der unterfertigenden Parteien regeln und Schwerpunkte einer konstruktiven Zusammenarbeit definieren. Der Fokus liegt hier in erster Linie auf wettbewerblichen Frage- bzw. Problemstellungen im Bereich einer digitalen Medienlandschaft und im Bereich der Plattformregulierung.“

Stärkung der Wettbewerbsaufsicht

In dieselbe Kerbe schlägt auch Wolfgang Struber, Geschäftsführer der RTR Medien: „Medien sind einem starken nationalen wie internationalen Wettbewerb ausgesetzt. Neue Marktteilnehmer sowohl auf inhaltlicher Ebene wie auch auf Infrastrukturebene drängen in den Markt. Die Verbreitung von Medieninhalten im digitalen Umfeld verlagert sich auf immer mehr Plattformen. In diesem Umfeld lassen sich immer öfter Fragen und Problemstellungen des Wettbewerbs- und des Medienrechts nicht isoliert beantworten und eine interdisziplinäre Betrachtung wird immer notwendiger.“

„Ich freue mich sehr, dass heute gemeinsam der Fachbereich Medien und der Fachbereich Telekom und Post der RTR sowie die Kommunikationsbehörde Austria und die Bundeswettbewerbsbehörde in einem Memorandum of Understanding ihre Zusammenarbeit bekräftigen. Durch diese nun bestehenden Vereinbarungen können wir uns gemeinsam den immer mehr als Querschnittsmaterien auftretenden Regulierungsfragen in der digitalen Transformation widmen und so für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit in den von uns regulierten Sektoren sorgen“, sagt Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR.Telekom.Post.