Entlastung für SAT-Receiver

Mit der Absenkung der Künstlersozialversicherungsabgabe auf SAT-Receiver erhofft sich Krejcik eine Verbesserung des Wettbwerbsfähigkeit des EFH.

Schon länger zieht das Bundesgremium gegen die Belastung der SAT-Receiver mit der Künstlersozialversicherungsabgabe zu Felde. Nun konnte die Interessensvertretung des EFH einen Erfolg verbuchen. Mit einer Gesetzesänderung durch das Parlament wird die KSV-Abgabe auf SAT-Receiver um 31% reduziert. Gleichzeitig wird auch die Abgabe für Kabel-TV-Teilnehmer um 20% reduziert. Die Änderungen treten mit 1.1.2013 in Kraft und gelten zumindest 5 Jahre.

Wie Bundesgremialobmann Wolfgang Krejcik mitteilte, liegt die Höhe der Ersparnis für die Endkunden im siebenstelligen Bereich. Gleichzeitig erhofft sich das Bundesgremium damit eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit für den österreichischen EFH, da die Abgabe einen wesentlichen Anteil in der Kalkulation der Händler darstellt.

Die Frage des Urheberrechts und der Künstlersozialversicherung polarisiert. Deswegen war es für das Gremium auch kein leichtes Unterfangen die notwendige Unterstützung im Parlament zu finden. Auch hegt Krejcik die Befürchtung, dass nun versucht wird, die KSV-Abgabe auf Fernsehgeräte mit eingebautem SAT-Tuner auszudehnen. „Hier wird das Bundesgremium im Rahmen seiner Möglichkeiten eine rechtliche Klarstellung herbeiführen, wenn nötig über alle Instanzen. Sollten Mitgliedsbetriebe durch den Künstlersozialversicherungsfonds für Fernsehgeräte in Anspruch genommen werden, ersuchen wir um entsprechende Kontaktaufnahme“, so Krejcik.