Geplante Obsoleszenz: Ein Funken Vernunft

Der deutsche Bundestag hat einen Antrag für eine Mindestnutzungsdauer technischer Geräte abgelehnt. (Foto: Bundestag/Simone M. Neumann)

Bei der in Deutschland besonders heftig geführten Debatte um die angeblich geplante Obsoleszenz gab es nun einen kleinen Sieg der Vernunft. Der deutsche Bundestag hat einen Antrag der Linken zur Mindestnutzungsdauer von technischen Geräten abgelehnt.

Der Antrag der Fraktion Die Linke wurde von der Mehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt, wie der Bundestag in einer Aussendung mitteilte. Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme.

Die Linke hatte unter anderem gefordert, dass die Beweislast, wenn die Mindestnutzungsdauer für ein Produkt nicht erreicht wird, künftig beim Hersteller liegen sollte. Auch Sollbruchstellen und bestimmte Funktionen, die die Lebensdauer eines Produkts künstlich verkürzen, sollten dem Antrag zufolge nicht mehr erlaubt sein. Dadurch sollten Verbraucher weniger belastet und Ressourcen besser geschützt werden, begründete Die Linke ihren Antrag.

Die Regierungsfraktionen bezweifelten, ob die vorgeschlagene Regelung in der Realität umgesetzt werden könnte. „Gut gemeint ist nicht gut gemacht“, sagte ihr Berichterstatter im Ausschuss. Vielmehr brauche man Freiheit und Innovationen, um hier zu neuen Lösungen zu kommen. Gleichzeitig warnte die CDU/CSU vor „Schnellschüssen“. Die FDP stellte den Nutzen preiswerter Geräte in den Vordergrund, die bei Bedarf auch nach einer bestimmten Zeit ausgetauscht werden können.

Das Thema bleibt allerdings weiterhin am Kochen. So wollen die Grünen einen eigenen Antrag einbringen, der zT über den der Linken hinausgehen soll. Dabei stützen sie sich auf die von ihnen in Auftrag gegebene kontroverse Studie.

Dem Vorwurf, dass die Hersteller ihre Produkte vorzeitig altern lassen, will nun auch das Umweltbundesamt nachgehen. In dem Forschungsprojekt „Phänomen Obsoleszenz“  soll dies bei Elektrogeräten für Privatverbraucher untersucht werden.