Gemeindebund will Glasfaser als kommunale Infrastruktur

Moderator DI Igor Brusic sowie Heinz Pabisch, Leiter der Action Group Gigabit Fiber Access (aggfa) in der Computer Measurement Group (CMG). sowie Johannes Pressl, Vorsitzender Arbeitskreis Digitalisierung im Österreichischen Gemeindebund und Bürgermeister von Ardagger. Derzeit arbeitet die österreichische Bundesregierung an der Breitbandstrategie 2030. Nun fordert der Österreichische Gemeindebund sowie die Action Group Gigabit Fiber Access (aggfa) der CMG-AE, den Ausbau einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur in öffentlicher Hand bis in die Haushalte.

Das Datenvolumen wächst ungebremst und eine Sättigung ist derzeit nicht abzusehen. Damit steigt aber auch der Bedarf an leistungsfähigen Breitband-Anbindungen in Form von Glasfaserzugängen, wie die Vertreter von Gemeindebund und aggfa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch, 10. April 2019, erklärten. Denn dies sei derzeit die zentrale Zukunftsfrage für die Gemeinden und den ländlichen Raum, damit die Menschen nicht noch mehr in die Städte abwandern. Damit der notwendige Ausbau allerdings auch zügig von statten gehe, müssten ihrer Ansicht nach die Gemeinden selbst aktiv werden. Diese so erbauten Netz – Leerrohr oder auch Darkfiber – sollte in weiterer Folge allen Anbietern offen stehen.

„Man muss heute beginnen, die Netze der Zukunft zu bauen. Kompromisse für den ländlichen Raum, wie die Idee einer alleinigen Versorgung durch 5G, werden die digitale Kluft langfristig nur vergrößern. In einem Glasfasernetz erreichen Datenraten, Latenzzeiten und besonders die Zuverlässigkeit Werte, die in einem Mobilfunknetz nicht realisierbar sind“, erklärt Heinz Pabisch, Leiter der Action Group Gigabit Fiber Access (aggfa) in der Computer Measurement Group (CMG). Eine Leistungssteigerung im Kupfernetz oder auch 5G seien deswegen seiner Ansicht nach als Zwischenschritt sinnvoll, aber könnten langfristig Glasfaseranschlüsse nicht ersetzen.

Allerdings sollen sener Ansicht nach die Gemeinden nicht selbst an die Endkunden herangehen. „Wenn eine Kommune die Versorgung mit Glasfaserinfrastruktur selbst in die Hand nimmt und offenen Zugang für alle Dienstanbieter gewährt, werden die Gemeindebürger nicht nur mit zuverlässigen und schnellen Anschlüssen versorgt. Sie können dann auch zwischen verschiedenen Anbietern wählen, weil sich der Wettbewerb vom Netz auf die Produktebene verlagert.“

Vollausbau

Notwendig werde diese Vorgehensweise, weil private Anbieter der Kosten wegen niemals einen vollständigen Ausbau der Glasfaserinfrastruktur bewerkstelligen werden. Beim Gemeindebund sieht man daher die Stunde der lokalen Gebietskörperschaften gekommen und verweist auf historische Beispiele. „Wir haben es einst geschafft, jeden Bauernhof mit einem Güterweg anzubinden und jede Liegenschaft ans Strom- sowie ans Telefonnetz anzuschließen. Heute ist unser Ziel, jede Liegenschaft in diesem Land mit einem hochwertigen Glasfaseranschluss anzubinden“, so Johannes Pressl, Vorsitzender Arbeitskreis Digitalisierung im Österreichischen Gemeindebund.

Betrieb und Finanzierung

Pressl plädiert deswegen, dass in der kommenden Breitbandstrategie 2030 auch ein flächendeckendes FTTH-Glasfasernetz als Infrastrukturziel verankert werde. Dieses soll in Zukunft von der öffentlichen Hand bestimmt sein und allen Anbietern offen stehen. Der Gemeindebund setzt dabei stark auf Bundesländerinitiativen für wie z.B. jene von nöGIG in Niederösterreich.

Seitens der aggfa und des Gemeindebundes schätzt man die Kosten des Vollausbaus auf 10 bis 12 Mrd Euro. Für die Finanzierung schlägt Pressl deswegen ein Modell ähnlich dem Wasserwirtschaftsfonds vor, um den Ausbau der Infrastruktur langfristig (innerhalb von 25 Jahren) für die Gemeinden zu refinanzieren. Gespeist werden soll der Fonds aus Einnahmen aus den Glasfasernetzen, Anschlussgebühren und der öffentlichen Hand. Außerdem könnten damit einheitliche Ausbaustandards festgelegt werden. „Am Ende sollten die Netze in Ländergesellschaften – ähnlich wie bei den Stromnetzen – übertragen werden, damit auch langfristig einheitliche Entwicklungs- und Betriebs-Standards sichergestellt werden“, erklärt Pressl. Von der RTR wünscht sich der Gemeindebund dafür entsprechende regulatorische Vorgaben, um die Investition in die Infrastruktur zu schützen und Überbau zu vermeiden.