Umsatzsteuerbefreiung: Runder Tisch zur neuen PV-Förderung

Im Klimaschutzministerium fand diese Woche ein runder Tisch mit Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Branchenvertretern zum Thema PV-Ausbau statt. Neben dem Bundesverband PV Austria und der Bundesinnung war auch das Bundesgremium des Elektro- und Einrichtungsfachhandels vertreten.

Wie Bundesgremialobmann Robert Pfarrwaller im aktuellen @-INSIDER informiert, habe auch das Bundesgremium an diesem runden Tisch teilnehmen und dort gemeinsam mit Vertretern der Bundesinnung die aktuellen Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der USt-Befreiung von PV-Anlagen klar ansprechen können – wie etwa die dringende Notwendigkeit der Klärung diverser Fragen, Rechtssicherheit für die Unternehmer, Verwerfungen im Markt, Abwanderung der Wertschöpfung ins Ausland…

Es soll nun eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des BMF eingerichtet werden, um die offenen Fragen zu klären. Wir werden hier selbstverständlich alle Themen und Fragen einbringen, die an uns herangetragen wurden. Gerne können auch Sie uns Ihre Fragen an elektroundeinrichtung@wko.at senden.

Im Rahmen des runden Tisches wurde auch mitgeteilt, dass die österreichische Energieagentur beauftragt wurde, in den kommenden Monaten eine Marktbeobachtung zur Preissituation durchzuführen – dies soll insbesondere der Stärkung des Vertrauens der Endkonsumenten dienen.

Förderung gut angelaufen

Eine erste positive Zwischenbilanz zog auch die Klimaschutzministerin im Anschluss an den Round Table: Das Interesse an privaten Sonnenkraftwerken sei noch nie so hoch gewesen wie im vergangenen Jahr – insgesamt wurden 2023 mehr als zwei Gigawatt an neuer Leistung installiert, dieser Nachfragerekord sei ein wichtiger Schritt für die Energiewende.

„Die Rekorde beim Sonnenkraftausbau zeigen: Die Menschen in Österreich sind Teil der Energiewende. Mit der Umsatzsteuerbefreiung für kleinere Sonnenkraftwerke passt sich auch das Fördersystem an diese Rahmenbedingungen an. Seit erstem Jänner gilt in Österreich: Null Prozent Umsatzsteuer und null Prozent Bürokratie. Es freut mich sehr, dass die Branche heute berichtet hat, dass die Umsetzung bereits gut läuft. Mit der Marktbeobachtung leisten wir nun unseren Beitrag dazu, dass die Preissenkungen jedenfalls auch bei den Menschen ankommen”, betonte Leonore Gewessler.

Kurt Leeb, Geschäftsführer eww Anlagentechnik GmbH und MEA Solar und stv. Vorstandvorsitzender von PV Austria, ergänzte: „Die Umsatzsteuerbefreiung macht Photovoltaikanlagen bis 35 kWp noch wirtschaftlicher und das ohne Aufwand – diese Maßnahme ist ein wichtiger Baustein, um den PV-Ausbau in Österreich im Kleinsegment wieder anzukurbeln. Durch die Senkung der Anschaffungskosten kann der Nachfrage ein regelrechter Anschub verschafft werden.”

Damit die neue Förderung erfolgreich gelingt und die günstigen Preise tatsächlich bei den Endkunden ankommen, hat das BMK eine Marktbeobachtung des Photovoltaikmarktes eingesetzt. Diese soll den Markt in erster Linie überwachen und so eine genaue Analyse über die Preisentwicklung ermöglichen und das Vertrauen in die Wirksamkeit der Förderungen unterstützen. Für die Marktbeobachtung wurde die Österreichische Energieagentur (AEA) beauftragt. Die Preisentwicklung von kleinen Photovoltaik-Anlagen wird zum Beispiel durch Einholung von Angeboten bei Installateuren sowie Telefonbefragungen von Anlagen-Errichtern erhoben. Diese laufend erhobenen Marktpreise werden dann mit einem von der AEA erstellten Richtwert verglichen, wodurch ungerechtfertigt ausbleibende Kostensenkungen sichtbar gemacht werden. Darüber hinaus wurden vom Gesetzgeber die Kompetenzen der Bundeswettbewerbsbehörde gestärkt, um im Zweifel Untersuchungen einleiten und entsprechend tätig werden zu können.

Einen Überblick über das neue Photovoltaik-System finden Sie hier.

Häufig gestellte Fragen zum Thema Umsatzsteuerbefreiung für PV-Module sind auf der Website des Bundesfinanzministeriums zusammengefasst.